TTIP und CETA stoppen

 

Im Rahmen der Proteste gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIp haben wir Jusos uns 2016 im Jugendbündnis in Leipzig mit eingebracht. Untenstehend findet ihr den Aufruf und weitere Infos!


GRENZLOSE SOLIDARITÄT STATT TTIP UND CETA

Aufruf des Jugendblocks!


Weltweit regt sich Protest. Über 1,5 Millionen Europäer­*­innen haben die Europäische Bürgerinitiative gegen CETA und TTIP unterschrieben. Auch auf der anderen Seite des Atlantiks gibt es Widerstände. Anstatt die Proteste zu erhören stehen die Abkommen kurz vor der Verabschiedung. Weder in Leipzig noch anderswo hat die zukünftige Generation durch TTIP und CETA viel zu gewinnen. Gewinnen werden ausschließlich internationale Großkonzerne und ihre Aktionäre. Zu verlieren haben wir allerdings viel: TTIP und Co lassen keinen gesellschaftlichen Bereich unberührt.


Aus unserer Sicht muss ein gerechter Handel die Rechte von Arbeiter*­innen, sowie den Schutz von Umwelt und Verbraucher*­innen stärken. CETA und TTIP sind kein Bekenntnis zu diesen Standards. Eine Senkung der Standards wird nicht verhindert und Verbesserungen eingeschränkt. Die Abkommen stehen für eine unumkehrbare Privatisierung von Gemeinschaftsgütern. Dies ist nicht im Interesse der Jungen Generationen. Der Negativlistenansatz führt dazu, dass alle nicht gelisteten Bereiche der Wirtschaft den Freihandelsabkommen CETA und TTIP unterliegen. Somit werden alle Neuerungen und Entwicklungen die erst in Jahren auftreten reguliert. Nicht beachtete Bereiche werden so nebenbei Teil des Abkommens. Ebenso ist ein Investitionsschutz, ob mit oder ohne Schiedsgerichten, nicht akzeptabel. So sieht in unseren Augen keine progressive Handelspolitik für das 21. Jahrhundert aus.

 

Kritik an Globalisierung bedeutet für uns nicht Abschottung und Fokussierung auf Nationalismus. Klar ist für uns - unsere Bewegung ist grenzenlos. Wer andere Menschen durch Ideologien der Ungleichwertigkeit herabwürdigt, vertritt oder verharmlost, ist in unseren Augen nicht Teil dieser Bewegung. Rassismus, Nationalismus, Antisemitismus, Antiamerikanismus und Verschwörungsideologien haben keinen Platz bei unserem Eintreten für eine grenzenlos solidarische Welt und somit auf unserer Demo nichts zu suchen. Wir wollen TTIP und CETA nicht. Die Abkommen stehen für eine Zukunft, in der die Demokratien immer weniger entscheiden können.

Wir wollen keine weitere Vernetzung der reichen Industrienationen zu Lasten eines fairen Welthandels. Wir wollen mehr Arbeitsrechte, mehr Umweltschutz und ein besseres Leben für alle - weltweit! Wir fordern eine Neuausrichtung der europäischen Handelspolitik, die seit über 20 Jahren bilaterale Abkommen verfolgt, die zu Lasten einer nachhaltigen Entwicklung gehen.


Unsere Zukunft darf nicht zum Verkauf stehen! Kommt mit uns in den Jugendblock gegen CETA & TTIP in einer von 7 Städten bundesweit! Gehen wir gemeinsam auf die Straße gegen Neoliberalismus, den Rechtsruck und für ein besseres Leben für alle!

 

In diesem Sinne: TTIP und CETA stoppen! #stopTTIP

 

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